Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 02.10.2015 - 5 U 673/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsklage eines schlechter Zahlungsmoral verdächtigten Geschäftsführers einer Vermietungs-GmbH; gerichtliche Hinweispflicht bei fehlendem Beweisangebot
- rechtsportal.de
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Geschäftsführers einer Vermietungs-GmbH durch die Behauptung schlechter Zahlungsmoral
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wartung nur gegen Vorkasse: Persönlichkeitsrecht des Auftraggeber-Geschäftsführers verletzt?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz - 1 O 332/14
- OLG Koblenz, 02.10.2015 - 5 U 673/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.09.2012 - V ZR 230/11
Besitzschutz: Kraftfahrzeughalterhaftung auf Unterlassung eines Falschparkens auf …
Auszug aus OLG Koblenz, 02.10.2015 - 5 U 673/15
Denn die Wiederholungsgefahr wird ohne weiteres durch ein Präzedenzverhalten indiziert (…Baldus in Münchener Kommentar, BGB , 6. Aufl., 1004 Rn. 290;… Bassenge in Palandt, BGB , 74. Aufl., § 1004 Rn. 32) und kann regelmäßig nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (BGH NJW 2012, 3781 ).
- LG Hof, 26.04.2016 - 15 O 5/12
Rechtsanwaltsvergütung - dieselbe Angelegenheit, Fremdgeld-Aufrechnung, …
Zwar hat ein Gericht grundsätzlich auf die sachdienliche Bezeichnung von Beweismitteln hinzuwirken (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 02.10.2015, Az. 5 U 673/15).